Markenrecht

Das Logo ist für den Diensteanbieter beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 30 2008 010 105.9 / 45 als Bildmarke mit der Leitklasse 45 angemeldet. Der Diensteanbieter ist gehalten Verstößen gegen sein Markenrecht entgegenzutreten, da andernfalls der markenrechtliche Schutz entfallen kann.

 

Vorgehensweise bei Rechtsverletzungen

Soweit Sie Kenntnis von falschen, unvollständigen, veralteten oder rechtswidrigen Informationen auf diesem Webangebot erlangen, werden Sie gebeten,

dies der Diensteanbieterin - am besten gleichzeitig - als einfache Email, per Telefax und Telefon mitzuteilen.

Bitte geben Sie bei einer Meldung soweit erheblich im Einzelnen an:

    • den Inhalt oder die Handlung die Sie monieren
    • soweit bekannt Name, Anschrift, E-Mail, Fax, Telefon des Rechteinhabers
    • Ihren Namen, Anschrift, Email, Fax, Telefon sowie Ihr Verhältnis zum Rechteinhaber
    • den Umstand aus dem der Rechteinhaber sein Recht herleite
    • die Möglichkeiten wie die Rechtsverletzung unterbunden/entfernt werden kann